Lernmittel; Beantragung der Zulassung
Beschreibung
Ob digital oder gedruckt: Bayerns Schulen können aus einem breiten Angebot der Schulbuchverlage an schulaufsichtlich zugelassenen Lernmitteln auswählen. Die Zulassungspflicht gilt für Schulbücher und für Arbeitshefte.
Lernmittel, die an bayerischen Schulen eingesetzt werden, durchlaufen vorher ein staatliches Zulassungsverfahren. Dieses Verfahren garantiert die fachliche Qualität der Angebote sowie die Übereinstimmung mit den bayerischen Lehrplänen. Den rechtlichen Rahmen hierfür bilden die u. g. Rechtsgrundlagen.
Voraussetzungen
Anträge auf Zulassung können von Verlagen bzw. für das Fach Religionslehre auch von der betreffenden Religionsgemeinschaft gestellt werden.
Verfahrensablauf
Die Anträge können über das bereitgestellte Online-Verfahren übermittelt werden.
Das digitale Zulassungsverfahren können Sie für Schulbücher und Arbeitshefte (d. h. für Druckerzeugnisse und digitale Lernmittel) sowohl bei Erstanträgen als auch bei Anträgen bei Wiedervorlagen nutzen. Zusätzliche ggf. erforderliche Erklärungen (Selbstverpflichtungserklärung, Datenschutz) können ebenfalls über das Online-Verfahren eingereicht werden. Nach Abschluss der elektronischen Einreichung erhalten Sie ein entsprechendes PDF-Dokument für Ihre Unterlagen sowie die Vorgangsnummer zum Antrag.
Die Manuskripte von Printwerken reichen Sie bitte auf dem Postweg (unter formloser Angabe der Vorgangsnummer und des Datums der digitalen Antragstellung) beim Bayerischen Staatsministerium für Unterricht und Kultus nach:
Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus
Schulbuchzulassung
Salvatorstraße 2
80333 München
Nach Abschluss der elektronischen Einreichung und ggf. postalischen Zusendung der erforderlichen Manuskripte durchläuft das Lernmittel das vorgesehene Gutachterverfahren.
Fristen
keine
Bearbeitungsdauer
Bitte beachten Sie, dass das Zulassungsverfahren eine gewisse Zeit in Anspruch nimmt. Die Bearbeitungszeit hängt von verschiedenen Faktoren ab, insbesondere vom Umfang und von der Qualität der Manuskripte.
Erforderliche Unterlagen
- Es sind folgende Unterlagen erforderlich:
- notwendige Anzahl an Manuskripten bzw. an Nutzerschlüsseln (Anzahl ist abhängig von der Schulart)
- ggf. Selbstverpflichtungserklärung
- ggf. Datenschutzerklärung
- ggf. Konzeptionsbeschreibung bzw. Exposé
Die digitale Antragstellung erfolgt über den Antragsmanager, der bereits alle erforderlichen Formulare umfasst.
Kosten
- Gebühren gemäß Tarif-Nr. 3.I.2/6 (Zulassung eines Lernmittels nach der ZLV) des Kostenverzeichnisses
- Gutachterhonorare
- Einschreiben-Entgelt bei Ablehnung
Rechtsgrundlagen
- Art. 51 Bayerisches Gesetz über das Erziehungs- und Unterrichtswesen (BayEUG)
- Verordnung über die Zulassung von Lernmitteln (Zulassungsverordnung – ZLV)
- Verordnung über den Erlass des Kostenverzeichnisses zum Kostengesetz (Kostenverzeichnis – KVz)
Rechtsbehelf
Klage beim Bayerischen Verwaltungsgericht München
Weiterführende Links
- Webseite Kultusministerium – Lernmittelzulassung
Übersicht aktuell zugelassener Lernmittel, Informationen zu Zulassungsverfahren und Kriterien
Zuständige Stelle(n)
Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus
Hausanschrift
Salvatorstr. 280333 München
Postanschrift
80327 München