Bergbau; Meldung über Beschäftigte und betriebliche Vorgänge
Beschreibung
Betriebe die unter Bergaufsicht stehen sowie Gewinnungsbetriebe, Besucherbergwerke und Besucherhöhle, müssen dem zuständigen Bergamt aktuelle Daten für statistische Zwecke übermitteln.
Wenn die Beschäftigten silikogenen Stäuben ausgesetzt sind, müssen sie dies der Aufsichtsbehörde (Bergamt) melden.
Auch die Wiederanfahrt von Unfallverletzten muss dem zuständigen Bergamt gemeldet werden.
Verfahrensablauf
Die Daten für statistische Zwecke sind über die Formblätter unter "Formulare" zu übermitteln.
Fristen
Die verschiedenen Fristen sind § 9 Bergverordnung über vermessungstechnische und sicherheitliche Unterlagen (Unterlagen-Bergverordnung - UnterlagenBergV) zu entnehmen (siehe unter "Rechtsgrundlagen").
Bergbauliche Betriebe, bei denen die Beschäftigten mit silikogenen Stäuben ausgesetzt sind müssen dies bis zum 31. Januar der Aufsichtsbehörde (Bergamt) melden.
Wiederanfahrten von Unfallverletzten müssen auch bis 31. Januar gemeldet werden.
Formulare
- Statistische Erhebungen über bergbauliche Unternehmer - Angaben zum Betrieb (Anlage 1)
- Statistische Erhebungen über bergbauliche Unternehmer - Untertägige Gewinnungs- und Besucherbetrieb (Anlage 3)
- Statistische Erhebungen über bergbauliche Unternehmer - Wiederanfahrt Unfallverletzter (Anlage 4)
Rechtsgrundlagen
Weiterführende Links
Zuständige Stelle(n)
Regierung von Oberfranken
Hausanschrift
Ludwigstr. 2095444 Bayreuth
Postanschrift
Postfach 11016595420 Bayreuth