Kommunalinvestitionen; Beantragung einer Förderung zur Verbesserung der Schulinfrastruktur
Beschreibung
Zweck
Das Kommunalinvestitionsprogramm Schulinfrastruktur dient der Stärkung der Investitionstätigkeit finanzschwacher Gemeinden und Gemeindeverbände zur Verbesserung der Schulinfrastruktur allgemeinbildender und berufsbildender Schulen einschließlich Förderschulen.
Gegenstand
Gefördert werden Investitionen in Schulgebäude:
- Sanierung
- Umbau
- Erweiterung, sofern funktional oder schulfachlich bedingt und keine wesentliche Kapazitätserhöhung
- ausnahmsweise Ersatzneubau (Wirtschaftlichkeit)
- Im Rahmen einer Sanierungs-, Umbau-, Erweiterungsmaßnahme:
- Ausstattung, sofern es sich um mit dem Gebäude fest verbundene und nicht-bewegliche Gegenstände und Anlagen handelt
- Ergänzende Infrastrukturmaßnahmen (auch digitale)
- Maßnahmen zur Herstellung der Barrierefreiheit
Zu den Schulgebäuden zählen alle Gebäudeteile und Einrichtungen, die zu einer allgemeinbildenden oder berufsbildenden Schule gehören und die dem Schulbetrieb dienen.
Zuwendungsempfänger
Antragsberechtigt war finanzschwache Gemeinden, Landkreise und Bezirke.
Art und Höhe
Die Förderung erfolgte als Projektförderung im Wege der Anteilfinanzierung durch einen Zuschuss in Höhe von bis zu 90 % der zuwendungsfähigen Ausgaben der anerkannten Projekte oder Bauabschnitte.
Voraussetzungen
Voraussetzung war eine Aufnahme in das Förderprogramm im 1. Halbjahr 2018. Dazu war der Antragstellung ein Bewerbungsverfahren vorgeschaltet, dessen Bewerbungsfrist am 27. April 2018 endete.
Verfahrensablauf
Die Antragsverfahren sind abgeschlossen. Es können keine Anträge mehr gestellt werden.Fristen
Alle Maßnahmen müssen bis zum 31. Dezember 2025 vollständig abgenommen werden. Der Verwendungsnachweis ist der Bewilligungsstelle spätestens bis 30. Juni 2026 vorzulegen.
Rechtsgrundlagen
- Richtlinie für das Kommunalinvestitionsprogramm zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen in Bayern (Kommunalinvestitionsprogramm Schulinfrastruktur - KIP-S)
Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr vom 22.12.2017, Az IIC1-4740.1-1-4-1
Rechtsbehelf
Verwaltungsgerichtsprozess; InformationenVerwaltungsgerichtliche Klage
Weiterführende Links
- Kommunalinvestitionsprogramm Schulinfrastruktur KIP-S
- Kommunalinvestitionsprogramm Schulinfrastruktur KIP-S - Liste der zur Förderung ausgewählten Projekte
Zuständige Stelle(n)
Regierung von Oberfranken
Hausanschrift
Ludwigstr. 2095444 Bayreuth
Postanschrift
Postfach 11016595420 Bayreuth